Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung des SNM-Portal.de



1 Geltungsbereich,Begriffsbestimmungen

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für Nutzung der Internet-Plattform unter http://www.snm-portal.de (nachfolgend „SNM-Portal“ oder „Plattform“).

1.2 Das SNM-Portal bietet über seine Plattform unter www.snm-portal.de, Softwareerweiterungen für Shopsysteme und andere Inhalte in digitaler Form (nachfolgend Dateien) an, die von jedermann zum Teil unentgeltlich, zum Teil entgeltlich angefordert und herunter geladen werden können.

1.3 Betreiberin der Internetseite www.snm-portal.de ist SNM-Portal UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG, Vorherstraße 17, 80997 München (nachfolgend „Betreiber“). Die SNM-Portal UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG ist Vertragspartnerin für Verträge, die Sie bei der Nutzung des Angebots auf www.snm-portal.de schließen. Sie ist nicht Vertragspartnerin für Verträge, die Sie über Links auf fremde Seiten abschließen.

1.4 Nutzer im Sinne dieser AGB sind Mitglieder. Es kann sich sowohl um Verbraucher als auch um Unternehmer handeln, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1.5 Mitglied ist jeder registrierte Nutzer.


2 Qualifikation der Nutzer

2.1 Nutzungsberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen und juristische Personen. Insbesondere Minderjährige sind nicht nutzungsberechtigt.

2.2 Die Registrierung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss.

2.3 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Seine Berechtigung zur Nutzung der Plattform gilt nur für ihn persönlich, sie ist nicht übertragbar.


3 Vertragsschluss

3.1 Mit der erfolgreichen Registrierung kommt ein Vertrag zwischen dem Betreiber und dem Nutzer über die Nutzung von snm-portal.de unter Geltung dieser AGB zustande.

3.2 Über den Link „Registrieren“ kommt der Nutzer zu der Eingabemaske, in der er online die Registrierungsangaben (Benutzername, Passwort, E-Mail, Anschrift etc.) eingeben kann. Das Absenden der Registrierungsangaben stellt das Angebot des Nutzers auf Abschluss des Nutzungsvertrages dar, das der Betreiber annehmen kann, aber nicht annehmen muss. Der Betreiber behält sich das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, alle Angaben des Nutzers auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Der Vertrag kommt erst mit Zugang der Bestätigungs-E-Mail des Betreibers zustande (Annahme). Ein Anspruch auf Abschluss des Nutzungsvertrages besteht nicht.

3.3 Zwischen dem Nutzer und SNM-Portal kommt ein rechtsgültiger Vertrag zustande, indem der Nutzer Dateien anfordert und SNM-Portal ihm diese zur Verfügung stellt.


4 Zahlungsbedingungen

4.1 Alle Zahlungen werden sofort mit der Bestellung fällig.

4.2 Zur Bezahlung von kostenpflichtigen Dateien stehen Ihnen verschiedene Zahlungsarten offen. Bitte entnehmen Sie die aktuellen Zahlungsmöglichkeiten dem Bestellvorgang. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsweise besteht nicht.

4.3 Die Plattform bedient sich bei der Abwicklung des Zahlungsvorganges, Diensten von Drittunternehmen.

4.4 Der Kunde hat bei der Bestellung dafür Sorge zu tragen, dass die Angaben sämtlicher Daten mit den gewünschten Daten auf der Rechnung übereinstimmen. Nachträgliche Änderungen auf Rechnungen können nicht erfolgen.


5 Preise und Lieferbedingungen

5.1 Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und enthalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

5.2 Die Preise ergeben sich aus den jeweiligen Produktbeschreibungen und / oder dem jeweiligen Bestellformular.

5.3 Die Bereitstellung erfolgt durch einen Download-Link im Mitglieder- Bereich. Die Lieferung der Dateien erfolgt nach abgeschlossener Bestellung und Bestätigung des Zahlungseinganges bei kostenpflichtigen Artikeln.

5.4 Der Nutzer hat sicherzustellen, dass er die technischen und tatsächlichen Voraussetzungen für den Empfang der Dateien erfüllt.


6 Lizenz

6.1 Durch den Erwerb eines unserer Artikel erhalten Sie eine Nicht-exklusive Lizenz. Diese Lizenz ermöglicht es Ihnen, jeden Artikel nur auf der bei der Bestellung angegeben Website zu benutzen. Eine automatische Übertragung der Lizenz auf einen anderen Domainnamen ist nicht möglich. Dies kann jedoch für einen Unkostenbeitrag beantragt werden. Das Urheberrecht bleibt bei SNM-Portal. Die erhaltenen Daten dürfen weder kostenpflichtig oder kostenlos zum Download angeboten werden.




7 Widerrufsrecht für Verbraucher

7.1 Widerrufsbelehrung

7.1.1 Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Der Widerruf ist zu richten an:
SNM-Portal UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG
Vorherstraße 17
80997 München

7.1.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

7.1.3 Besondere Hinweise
Bei der Erbringung von Dienstleistungen erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

7.1.4 Einschränkung des Widerrufsrechts bei Download-Artikel
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben).

Das Widerrufsrecht besteht nicht für digitale Produkte, die im Wege des Downloads erworben und geliefert werden, § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB.

Das Widerrufsrecht besteht ferner nicht für Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind.

Ende der Widerrufsbelehrung




8 Gewährleistung und Haftung

8.1 Der Hersteller übernimmt keine Haftung für eventuelle Schäden, Fehler, Datenverluste oder Ähnliches, die durch die Benutzung des Produktes entstehen könnten.

8.2 Dem Lizenznehmer stehen keine Mangelhaftungsansprüche zu, wenn er selbst die Software verändert hat oder durch Dritte hat verändern lassen, und hierdurch die Mängelbeseitigung unmöglich gemacht oder wesentlich erschwert wird.

8.3 Es kann nicht gewährleistet werden, dass die Software für die Zwecke des Lizenznehmers geeignet ist und mit der beim Lizenznehmer vorhandenen/eingesetzten Hard- und Software zusammenarbeitet.


9 Datenschutz

Unsere Datenschutzinformationen finden Sie unter http://www.snm-portal.de/datenschutz.


10 Änderung der AGB

Der Betreiber ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Die Änderung wird dem Nutzer rechtzeitig vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Der Nutzer ist berechtigt, den Änderungen innerhalb von zwei Wochen zu widersprechen. Der Betreiber ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur fristgerechten Kündigung berechtigt. Die Änderungen gelten als anerkannt und verbindlich, wenn der Nutzer den Änderungen zugestimmt oder ihnen nicht innerhalb der Zwei-Wochenfrist widersprochen hat. Der Betreiber weist in der Benachrichtigungs-E-Mail gesondert auf diese Rechtsfolgen und die Möglichkeit des Widerspruchs hin.


11 Schlussbestimmungen

11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Die Vorschriften des § 312 e Abs.1 Satz 1 Ziffer 1 - 3 BGB finden keine Anwendung, wenn der Nutzer Unternehmer ist.

11.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.

11.3 Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Verkäufers (München). Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.


Stand: Oktober 2011

Michael Augsten is Magento Developer at SNM-Portal